Christian Flisek zu Besuch im Rathaus Tittling

Bürgermeister Helmut Willmerdinger mit Christian Flisek, Bernhard Grum und Andreas Fenzl
(c) Bernhard Grum

13. September 2018

Sich mit Kommunalpolitikern über Probleme in den Gemeinden auszutauschen und einen Überblick zu verschaffen wo angepackt werden muss, war der Hauptgrund des Landtagkandidaten für den Besuch in Tittling's Rathaus. Bernhard Grum, SPD Fraktionsvorsitzender dankte Flisek in seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter für seine Unterstützung Tittlings, insbesondere bei der Verkehrsertüchtigung der B85 im Bereich Tittling Süd bis Mitte. Der Zeitplan zur Planfeststellung ist jetzt endlich vorhanden.

Bürgermeister Willmerdinger und Andreas Fenzl (Geschäftsleitung) zeigten Tittling's Projekte auf. Anhand einer Besichtigung der begonnenen Arbeiten zur Generalsanierung der Grund- und Mittelschule wurde das finanziell größte Projekt dargestellt. Einig war man sich, dass die Investitionen in Bildung gut angelegtes Geld ist. Die Ausstattungskosten sind aber vollständig durch die Kommune zu bezahlen.

Im Rathaus hofft man dennoch auf eine Kostenbeteiligung in nennenswerter Höhe. Flisek war hier gleicher Ansicht und werde sich dafür stark machen, auch wenn erst das Grundgesetz zur finanziellen Unterstützung durch den Bund geändert werden muss um das Kooperationsverbot zu beseitigen. SPD und die Union in Berlin werden dies auch umsetzen. Aber die Zeit drängt. Irgendwann muss der Gemeinderat entscheiden und die Einrichtung bestellt werden. Die Gemeinden, die bei Schulhausneubauten oder -sanierungen sind, brauchen eine finanzielle Vorabzusage vom Land Bayern um moderne Lehrmittel und Ausstattungen der Unterrichts und Fachlehrräume anzuschaffen.

Im Rathaus wurde auch das Ereignis der Starkregenniederschläge im Frühjahr in Tittling angesprochen. 0,00 EUR Unterstützung bei Ausgaben von ca. 150.000 EUR zur Schadensbeseitigung allein für die Gemeinde Tittling. Unabhängig von dem Ereignis, kommen dann noch die Kosten für Vergrößerung von Überlaufbecken. Allein die noch nötige Vergrößerung im Bereich der Alten Kläranlage wird einen Betrag von 600.000 EUR ohne Grundstückserwerbkosten verschlingen. Förderung gleich Null. Die neuen Vorschriften zu Bodenbeprobungen treiben hier die Kosten zusätzlich unsinnig nach oben. Dies wird sich auch bei allen kommenden Erschließungen zeigen. Flisek sieht die Maßnahmen ebenso als vorgelagerten Hochwasserschutz bei dem der Freistaat Bayern die Gemeinden nicht im Regen stehen lassen darf. Wir wollen Bauen billiger machen und Übertreibungen im „Verwaltungsumweltschutz“, der hier keine Verbesserung bringt ist kontaproduktiv.

Flisek wollte konkret wissen: „Wie steht die Gemeinde zur Diskussion über die Zweckverbandsgründung im Bereich Telekomunikation. „Eins ist klar“,so Bürgermeister und Geschäftsführer, „Die Gemeinden können nicht die ausgelagerten Geschäftsstellen der Telekom sein“.

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